Sonntag, 3. September 2017

Wahlprüfsteine 2017: Terraristik & Tierschutz


Ab heute sind es nur noch drei Wochen bis zu Bundestagswahl. Der Wahlkampf geht in die heiße Phase und der eine oder andere Leser ist vielleicht noch unentschlossen, welcher Partei er seine Stimme geben wird. Der Deutsche Tierschutzbund bewirbt seit einiger Zeit die Bundestagswahl mit dem entsprechenden Hashtag als „Tierschutzwahl“. Aus meiner Sicht spielt das Thema Tierschutz bei der anstehenden Wahl aber wohl eher eine untergeordnete Rolle. Themen wie Zuwanderung und innere Sicherheit werden neben Dauerbrennern wie sozialer Gerechtigkeit die Wahlentscheidung der meisten Bürger bestimmen. Für die Zukunft unseres Hobbys spielen die jeweiligen Positionen der Parteien aber ebenfalls eine große Rolle. Womöglich wird der emotional stark belastete Tierschutz und speziell das Sonntagsthema „Wildtierhaltung“ in der kommenden Legislaturperiode (erneut) für Scheinpolitik genutzt, um wichtigere Themen elegant zu umgehen. Deswegen sollte uns als Terrarianern die Position der jeweiligen Parteien zu unserem Hobby bewusst sein und eine Rolle bei der Wahlentscheidung spielen. 

Die Wahlprogramme der größeren Parteien habe ich in einem älteren Artikel bereits beleuchtet. Heute soll es um die Wahlprüfsteine gehen, die traditionell von Tierschutz- und Tierrechtsvereinen, aber auch von Tierhalterverbänden vor einer Bundestagswahl abgefragt werden. Die Antworten auf die Fragen unseres Dachverbands der Deutschen Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde e.V. (DGHT) wurden in der aktuellen Ausgabe 5/2017 der TERRARIA/elaphe veröffentlicht. Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) und der Bezirk Hessen des Verbands Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde e.V. (VDA) haben kürzlich ebenfalls ihre Wahlprüfsteine und die Antworten der Parteien veröffentlicht. Weitere interessante Ausführungen findet man im „Tierschutz-Check“ des Deutschen Tierschutzbundes e.V. und in den Antworten auf die Wahlprüfsteine der Tierrechtsorganisation animal public e.V.. Auf diesen Abfragen beruht dieser Artikel, in dem ich die Positionen der einzelnen Parteien zu einzelnen Bereichen der Terraristik zusammenfassen möchte:

Import von Wildfängen:

Die Union (CDU/CSU) will dafür sorgen, dass Importe von gefährdeten Arten verhindert bzw. begrenzt werden. Zu diesem Zweck setzt sie sich auf EU-Ebene für eine Regelung nach Vorbild des U.S. Lacey Acts ein, womit der Import von in ihren Herkunftsländern geschützten Arten, die jedoch keinem internationalen Schutzstatus unterliegen, verboten würde. Außerdem sollen die Herkunftsländer bei der Listung von Arten in den CITES-Anhängen unterstützt werden. Ein generelles Importverbot von Wildfängen lehnt die Union jedoch ab, weil dies nicht mit CITES, EU- und WTO-Recht zu vereinbaren sei, welche den Handel schließlich erlauben.

Die SPD plädiert hingegen für ein Importverbot von Arten, die bereits international geschützt sind, weil der Nachweis über die legale Herkunft nicht immer möglich ist und viele illegale Wildfänge als Nachzuchten deklariert eingeführt werden. Ein „EU Lacey Act“ wird ebenfalls von der SPD gefordert.

Die FDP setzt sich für strengere Einfuhrkontrollen ein, um illegalen Handel mit geschützten Arten zu unterbinden. Sie betont, dass für manche Arten ein nachhaltiger und rechtsstaatlich kontrollierter Handel im Sinne des Prinzips „Schützen durch Nützen“ sogar eine Art Lebensversicherung darstellen kann, weil er ihnen und ihren Habitaten in den Ursprungsländern einen wirtschaftlichen Wert gibt. Generelle Importverbote von Naturentnahmen werden also abgelehnt. Darüber hinaus sollen Verzugsbehörden aufgerüstet und Fortbildungsmaßnahmen geschaffen werden, um den Artenschutzvollzug zu verbessern. Eine Regelung nach Vorbild des U.S. Lacey Acts wird von der FDP ebenfalls gefordert, mit Betonung darauf, dass eine solche Regelung nicht im Alleingang von einzelnen EU-Staaten, sondern im Rahmen einer EU-einheitlichen Regelung geschaffen werden sollte.

Die Linke lehnt den Handel mit Wildfängen generell ab und fordert daher strikte Importverbote auf EU-Ebene. Der Handel mit Nachzuchten soll allerdings erlaubt bleiben. Außerdem soll die Zuordnung von Arten in die CITES-Anhänge regelmäßig überprüft werden.

Bündnis 90/Die Grünen fordert ebenfalls ein generelles Wildfang-Importverbot auf EU-Ebene und setzt sich neben einem „EU Lacey Act“ dafür ein, dass der Import von als Nachzucht deklarierten Naturentnahmen bekämpft wird.

Haltungsverbote (Positiv-/Negativlisten):

Die Union lehnt die Einführung einer Positivliste für die Heimtierhaltung ab, da eine solche Liste rechtlich nicht umzusetzen sei. Für jede nicht auf der Liste aufgeführte Tierart müsste die Erforderlichkeit eines Verbotes nachgewiesen werden. Da solche Daten nicht vorhanden sind, sollen die Ergebnisse der EXOPET-Studie genutzt werden, um vereinzelte Haltungsverbote und/oder Sachkundenachweispflichten zu beschließen. Des Weiteren soll eine bundeseinheitliche Regelung für die Haltung von gefährlichen Tieren beschlossen werden. Mit einer Aktualisierung des Gutachtens über die Mindestanforderungen an die Haltung von Reptilien sowie den Haustier-Berater.de werden bereits Verbesserungen der Haltungsbedingungen umgesetzt.

Die SPD sieht eine Positivliste mittlerweile als ultima ratio, wenn andere Maßnahmen nicht wirken. Vor allem der Handel mit Wildtieren soll strenger geregelt und die Sachkunde der Halter verbessert werden. Sollte dies keine Verbesserungen bewirken, steht die Positivliste aber wieder oben auf der SPD-Agenda. Darüber hinaus fordert die SPD eine gesetzliche Begriffsdefinition von „exotischen Tieren“ und weist darauf hin, dass das Gutachten über die Mindestanforderungen an die Haltung von Reptilien derzeit überarbeitet wird.

Die FDP lehnt Haltungsverbote in Form von Positiv- und Negativlisten ab, da diese unverhältnismäßig sind und zu einem schwer kontrollierbaren Parallelmarkt führen würden. Stattdessen soll die Haltersachkunde verbessert und geprüft werden. Die FDP ist offen für ein mehrstufiges Modell, welches sich nach den Ansprüchen der jeweiligen Tierarten orientiert. Die Freien Demokraten sehen keine Notwendigkeit für eine auf Verboten basierende Gefahrtierregelung, weil Vorfälle mit gefährlichen Terrarientieren im Vergleich zu Zwischenfällen mit „vermeintlich ungefährlichen Haus- und Nutztieren“ keine statistische Rolle spielen. Der liberale Grundsatz lautet: „Lenken statt Verbieten“. Und während die anderen Parteien auf die Frage der DGHT nach der Qualifikation von Sachverständigen, die z.B. zu Fachgesprächen in die Ausschussgespräche des Bundestags geladen werden, eher allgemein beantworteten, brachte es die FDP erfrischend klar auf den Punkt. Zitat: „Vertreterinnen und Vertreter ganz bestimmter Tierrechtsverbände mit geringen Mitgliederzahlen und hoher Neigung zu unsachlicher Skandalisierung zum Zwecke der Spendenakquise erfüllen diese Kriterien unserer Auffassung nach nicht.“

Die Linke unterstützt die Forderung nach einer Positivliste, weil exotische Tiere aus Sicht dieser Partei sehr hohe Ansprüche haben, Krankheiten übertragen können, potenzielle Faunenverfälscher sind und der Handel somit problematisch ist. Mit diesem Instrument soll dann auch die Gefahrtierhaltung bundesweit einheitlich geregelt werden. Eine gewisse Anerkennung verdient die Linke aber zumindest dafür, dass sie auf die Frage der DGHT nach einer Beurteilung der Kooperation zwischen Privathaltern, Zoos und Behörden ehrlich antwortete, dass ihr für eine objektive Einschätzung die nötigen Erfahrungswerte fehlen.

Auch Bündnis 90/Die Grünen fordern die Einführung einer Positivliste, welche gemeinsam mit Tierschutz- und Halterverbänden erarbeitet werden soll. Das Artenspektrum soll auf die Arten reduziert werden, die aus Gründen des Tier-, Natur- und Artenschutzes sowie aus Gesundheits- und Sicherheitsaspekten unbedenklich sind. Mit den Ländern soll eine einheitliche Gefahrtierregelung entwickelt werden.

Tierbörsen & Internethandel:

CDU/CSU verweisen beim Thema Tierbörsen erneut auf die EXOPET-Studie. Die Ergebnisse sollen nach Bestreben der Union durchaus auch dazu genutzt werden, ein Verkaufsverbot von exotischen Tieren auf Tierbörsen zu prüfen. Davon unabhängig ist das Bestreben der Union, die Kontrollen auf Börsen zu intensivieren und die Börsenleitlinien in verbindliches Recht zu überführen. Ferner soll der Internethandel reglementiert werden, damit Spontankäufe verhindert und die vorhandenen Kenntnisse der Käufer sichergestellt werden können.

Auch die SPD rechnet damit, dass die Ergebnisse der EXOPET-Studie die Notwendigkeit eines Verkaufsverbot von Exoten auf Tierbörsen erforderlich machen werden und verweist auf einen gemeinsamen Antrag mit der Union (siehe hier). Anstelle von Haltungsverboten sind Verkaufsverbote auf gewerblichen Tierbörsen geplant. Bis zum vorraussichtlichen Abschluss der Studie im Jahr 2018 soll die Überwachung von Tierbörsen intensiviert werden. Den Versand von Tieren über den Online-Handel hält die SPD für bedenklich und möchte diesen reglementieren.

Aus Sicht der FDP sind auf vielen Tierbörsen und im Internet problematische Angebote (z.B. Qualzuchten) zu finden. Doch auch hier werden Verbote nicht als sinnvoll erachtet, um eine Verlagerung der Aktivitäten in einen grauen Markt zu vermeiden. Stattdessen plädiert die FDP für verstärkte Kontrollen von Tierbörsen und eine Aktualisierung der Börsenleitlinien.

Die Linke sieht den Verkauf von sog. „Wildtieren“ kritisch und lehnt daher den Verkauf auf gewerblichen Börsen und im Internet ab. Aus Sicht Linken ist das „Zurschaustellung in engen Verkaufsbehältnissen“ ein Problem, ebenso wie der Verkauf von Wildfängen und die hohe Sterblichkeit bei Fang und Transport. Wildtierbörsen und Versandhandel mit lebenden Tieren möchte sie verbieten. Gegen die Weitergabe von Nachzuchten auf Tauschbörsen durch kompetente Züchterinnen und Züchter hat die Linke jedoch nichts einzuwenden.

Bündnis 90/Die Grünen wollen gewerbliche Tierbörsen für Wildtiere sowie den Verkauf von Wildfängen über Tierbörsen verbieten. Für alle anderen Tierbörsen sollen rechtsverbindliche Leitlinien geschaffen werden. Auch der Tierversand über Online-Portale wird abgelehnt und soll unterbunden werden.

Sachkundenachweis:

CDU/CSU wollen prüfen, wie die Sachkunde von Mitarbeitern im Zoofachhandel verbessert werden kann. Für Privathalter von Tieren mit hohen Ansprüchen kann ein Sachkungenachweis aus Sicht der Union ein geeignetes Mittel sein, um das Tierwohl zu verbessern. Die Notwendigkeit dafür soll aber erst anhand der Ergebnisse der EXOPET-Studie abgewogen werden.

Die SPD möchte einen mehrstufigen Sachkundenachweis beschließen.

Die FDP zieht ein mehrstufiges Sachkundenachweis-Konzept basierend auf den Ansprüchen der verschiedenen Heimtierarten den ideologischen Verbotsforderungen in Form von Positiv- und Negativlisten vor, hält einen verpflichtenden „Tierhalterführerschein“ für alle Tierhalter jedoch für unverhältnismäßig.

Die Linke fordert einen verpflichtenden Sachkundenachweis, weil die notwendige Sachkunde nach § 2 TierSchG derzeit zwar gesetzlich gefordert, jedoch nicht geprüft wird. Dieser Sachkundenachweis würde in Anbetracht der anderen Forderungen logischerweise nur für die Tierarten eingeführt werden, welche nach Beschluss einer Positivliste überhaupt noch erlaubt wären.

Bündnis 90/Die Grünen möchten die Sachkunde von Tierhaltenden verbessern. Die Sachkunde von Verkaufspersonal soll ebenfalls verbessert werden, damit eine fachkundige Beratung erfolgen kann. Zu diesem Zweck plädieren die Grünen für eine generelle Neufassung des Tierschutzgesetzes.

Fazit:

Die FDP hat aus meiner Sicht die mit Abstand differenziertesten Antworten gegeben und hat sehr sinnvolle Lösungsvorschläge für die durchaus vorhandenen Probleme in der Terraristik, ohne diese jedoch sinnlos aufzubauschen. Da es auch in anderen Bereichen (z.B. Wirtschafts- und Bildungspolitik, Gleichstellung Homosexueller sowie Digitalisierung) viele Gemeinsamkeiten mit meiner politischen Einstellung gibt, habe ich meine Wahlentscheidung getroffen und als unabhängiger Pseudojournalist scheue ich mich auch nicht davor, eine klare Wahlempfehlung für die FDP auszusprechen.

CDU und CSU sind mit kleinen Abstrichen für Terrarianer, denen ihr Hobby wichtig ist, ebenfalls wählbar. Selbst die SPD ist nicht mehr ganz so radikal, wie zur letzten Bundestagswahl und hat sich meiner Einschätzung nach inzwischen primär auf die Vertriebswege eingeschossen und weniger auf die Haltung an sich – das muss jeder für sich selbst bewerten, schließlich steht vor der Haltung immer der Erwerb eines Tieres. Tatsächlich wirken die Antworten von Union und SPD auf mich so, als würde man sich schon mal auf eine erneute Regierungskoalition einstellen. Die Linke und die Grünen sind mit ihren Plänen für Terrarianer aus meiner Sicht jedoch vollkommen unwählbar! Ihre Forderungen, Pläne und deren Begründungen scheinen meinem Empfinden nach mal wieder 1:1 von radikalen Tierhaltungsgegnern ins Heft diktiert worden zu sein.

Wieder einmal wird deutlich, das Begriffe wie „Exoten“ oder „gewerbliche Börsen“ sehr gerne verwendet, jedoch nicht näher definiert werden. Daher bleibt noch vieles im Unklaren, was konkret auf die Terraristik zukommt. Im Falle eines Bestehenbleibens der Großen Koalition könnte es vor allem die Vertriebswege hart treffen. Alternativ könnte eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die Zukunft unseres Hobbies bestimmen. Reicht es gar für Schwarz-Gelb, können wir auf echte Verbesserungen hoffen. Eine rot-rot-grüne Koalition würde hingegen womöglich den Tierschutz ad absurdum führen und mit diversen Einschränkungen unser Hobby zunichtemachen. Deswegen liegt es in unserer Hand, die Zukunft der Terraristik in drei Wochen mit unseren Stimmen zu beeinflussen!


Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde hier übrigens nicht vergessen. Laut animal public hat die AfD leider nicht auf die Fragen geantwortet. Auch im AfD-Wahlprogramm ist nichts bzgl. unseres Hobbies zu finden. Mit von dieser Partei vorangetriebenen massiven Einschränkungen ist somit wohl eher nicht zu rechnen*, auch wenn die AfD voraussichtlich Teil der Opposition – womöglich sogar drittstärkste Kraft – sein wird. Interessant ist in diesem Zusammenhang aber die ablehnende Haltung der AfD Sachsen gegenüber den massiven Einschränkungen im Rahmen des „EU Alien Species Acts“: Invasive Arten: Radikale Tierschützer meist Urheber des Problems

*Nachtrag vom 11. September 2017: Die Auffangstation für Reptilien, München e.V. hat heute ebenfalls ihre Wahlprüfsteine veröffentlicht. Darin taucht meines Wissens erstmalig auch die AfD auf. Die Antworten sind zwar leider sehr kurz und teilweise inhaltsleer, aber eines wird deutlich: Neben Haltungsverboten für gefährliche Tiere und Sachkundenachweispflichten werden auch Positivlisten von der AfD unterstützt! Zitat: Die Forderung [nach Positivlisten für Haus- und Heimtiere, Anm. d. Autors] begrüßen wir.

Kommentare:

  1. Das Statement von der AfD ist eine echte Enttäuschung. Für mich als Terrarianer ist sie somit unwählbar geworden. Ich hatte nach ihrem Statement zu den invasiven Arten die Hoffnung, dass sie vernünftige Forderungen stellen würde und sich nicht in die lange Reihe von Verbotsparteien einreihen wird- nun stellt sie sogar die radikalsten Forderungen zur Einschränkung unserer Hobbies. Damit sind eigentlich CDU und FDP die einzigen Parteien, die uns freundlich gegenüber stehen. Danke für die gute Arbeit, Marco

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    1. Ich war auch sehr erschrocken und musste zweimal hingucken, ob ich mich nicht verlesen habe. Die AfD eine gängelnde Verbotspartei wie Grüne und Linke? Undenkbar! Nicht dass die AfD für mich jemals eine Alternative gewesen wäre, aber da diese Partei den Umfragen zufolge die Chance hat, drittstärkste Kraft zu werden, hegte ich die naive Hoffnung, dass - sollte eine Positivliste jemals Gegenstand politischer Debatten werden - die AfD dagegen stimmen wird. Ich will ja keine Panik schüren, aber nun wird es allem Anschein nach eine klare Mehrheit für das Konzept "Positivliste" im Parlament geben, sofern die SPD dieses wieder auf die Agenda setzt. Das ist mehr als bedenklich...

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